25.3.2008 von admin.

Heute Gerichtstermin in Kleve, d.h. 120 km einfache Fahrt - noch dazu um 9.10 Uhr - d.w.h. um kurz nach sieben losdüsen, da auch schlechte Witterung angekündigt. Wozu das Ganze? Nur um zu hören, dass das Gericht meine Rechtsauffassung teilt und die der Gegenseite nicht versteht - Dauer: gefühlte 10 Sekunden. Die Klage dürfte damit wohl gewonnen sein, dennoch wollte die Gegenseite nicht anerkennen, omg…

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6.12.2007 von admin.

hat in diesem Jahre seine Rute vergessen und pünktlich aus seinem Sack am heutigen Donnersduck das neue Kanzleinotebook vorbeigebracht.

Geworden ist es ein Zepto 6625WD, nettes Teil, vor allem leuchtet der An/Aus-Schalter blau! Damit kann ich dann demnächst auch in der Mittagspause mal das ein oder andere Spielchen wagen :p

Ausstattung grob:

Intel Core 2 Duo 7250 (2*2Ghz)
8600GT, 512 MB
2 GB RAM
15,4″ WSXGA+ 1680×1050

[Platzhalter fürs Bild]

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4.6.2007 von admin.

…tja soviel ist auch nicht passiert…

Der neue Geschäftswagen soll übermorgen kommen, da sind wir ja mal gespannt.

Gestern waren wir dann noch im Alternberger Dom, Tobias, der uns im Oktober trauen wird, wurde zu Diakon geweiht. Heftig lange Zeremonie, muss man nicht mögen, kann man aber. Wir wünschen ihm von hier nochmals alles Gute, geschlaucht hat uns die Sache dann doch. Wir trinken morgen ein frisch gezapftes Weizen mit ihm (zur Info: Es gibt jetzt Franziskaner für die Perfect Draft - LECKER!).

Freitag ist Brückentag, da bleibt die Kanzlei geschlossen, wir fahren nämlich nach Österreich, da kann der O² direkt eingefahren werden, so er denn kommt. Fein!

So, bis die Tage!

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21.5.2007 von admin.

…immer wieder eine Reise wert.

Heute war für 10 Uhr Gerichtstermin in einer MIetsache in Westerburg bestimmt. Da bis Freitag vormittag keine Klageerwiderung vom gegnerischen Anwalt eingegangen war, konnte sowieso nichts mehr schief gehen. Allerdings erhielt ich am Freitag noch einen Anruf von dem “wehrten” Kollegen, keine Ahnung, was er wollte, sinnig waren die Aufühungen jedenfalls nicht.

Nun gut, auf Grund des Anrufs stellte ich mich auf eine streitige Verhandlung ein und begab mich heute morgen um 7.30 auf die BAB, man muss ja Stau einkalkulieren. Wer war um 10 Uhr beim Termin? Ein zunächst gut gelaunter Richter und meine Wenigkeit. Wer kam nicht? Der “wehrte” Kollege *völligunverständlichschau* - nun gut, es wurde schnell ein Versäumnisurteil abdiktiert, das zweite, weil das Verfahren aufgrund Einspruchs gegen den Vollstreckungsbescheid streitig war, so dass von der Gegenseite nichts mehr “kommen” kann.

Mir bleibt es nur ein Rätsel, warum mich der “wehrte” KOllge einen halben Tag meiner kostbaren Zeit verplempern lässt, um den Termin wahrzunehmen und dann nicht erscheint, dass hätte er mir auch am Freitag am Telefon sagen können. Kein kollegiales Verhalten *kopfschüttel*

Zum Glück war ja schönes Wetter, so dass die offene Fahrt letztlich doch ein schöner Wochenstart war.

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2.4.2007 von admin.

…über die Reform der Richterbesoldung war natürlich nur ein Aprilscherz

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1.4.2007 von admin.

Nach Angaben aus dem Bundesjustizministerium soll eine Reform der Richterbesoldung zu deutlichen Kostensenkungs- und Einnahmesteigerungs-Potentialen im Justizwesen führen:

Wie ein Sprecher des Ministeriums bekannt gab, soll ab sofort eine leistungsbezogene Komponente eingeführt werden. Vorbild ist das amerikanische Justizsystem, wo Anwälte bei Schadensersatzklagen einen gewissen Prozentsatz der zugesprochenen Entschädigung behalten.

Zunächst würden 10 Prozent des Gehaltes auf Provisionsbasis gewährt.
Wie der Sprecher weiter mitteilte, sollen Richter bei ausgesprochen Geldstrafen ab dem 1.4.2007 10%, ab dem 1.4.2008 15% und ab dem 1.4.2010 bis zu 25% des Bruttobetrages steuerfrei für sich behalten dürfen. Dies führe zu einer deutlichen Entlastung der öffentlichen Kassen und zu einer abschreckenden Wirkung auf potentielle Straftäter.

Der Deutsche Richterbund kommentierte die Entscheidung mit Entsetzen. Die Unabhängigkeit der Justiz stehe auf dem Spiel, so ein Richter, der ungenannt bleiben will. Wünschenswert sei ferner, ähnlich wie bei Ärzten, die den Eid des Hippokrates schwören, einen Eid des Salomo einzuführen. Sonst bestehe die Gefahr, daß Richter der Versuchung erliegen könnten, sich an den Angeklagten widerrechtlich zu bereichern.

Dem widersprach das Ministerium:
“Richter sind wie Politiker und Schiedsrichter Persönlichkeiten, die aufgrund ihres Amtes und ihrer Charakterstärke gegen Versuchungen jeglicher Art immun sind.”

Auf die deutschen Richter sei stets, und in jeder Hinsicht Verlaß.
Daß ein deutscher Richter mit dieser Regelung Mißbrauch treibe, “… sei absurd!”

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31.1.2007 von admin.

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die unterschiedlich hohe Besteuerung von Geld und Immobilien bei Erbschaften verfassungswidrig ist. Der Gesetzgeber muss spätestens bis zum 31. Dezember 2008 eine Neuregelung treffen.

Weiterführende Links:

Pressemitteilung BVerfG
Entscheidung BVerfG

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